Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut E. • 10.05.2018
Antwort von Sabine Kurtz CDU • 17.05.2018 (...) Euro im Jahr 2019 bereitgestellt. Zusätzlich können Schulträger weitere Zuschüsse für Baumaßnahmen erhalten, wenn dadurch Raum für Ganztagsangebote an den Schulen geschaffen wird. Die Kriterien für die Förderung sind in der Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung (VwV SchBau) festgeschrieben, die Sie auf der Homepage des Kultusministeriums einsehen können. (...)
Frage von Wilfried M. • 31.12.2017
Antwort ausstehend von Birgit Pelke SPD Frage von Leonard F. • 23.09.2017
Antwort von Nils Bassen Die Linke • 01.10.2017 (...) Natürlich sind im Fundament die Grünen und die SPD auch eher linke Parteien, doch wird das an vielen Punkten schnell vergessen. Wenn man sich dabei nur die Politik zu Fracking anschaut oder die Bildungsgerechtigkeit ist es wichtig, dass es einen anderen Kurs gibt. (...)
Frage von Heike S. • 05.09.2017
Antwort ausstehend von Manfred Krönauer FDP Frage von Ulrich R. • 30.08.2017
Antwort von Matern von Marschall CDU • 06.09.2017 (...) Zwar befürworte ich die Kooperation zwischen Bund und Ländern, den Ländern darf aber nicht ohne weitere Bedingungen Geld geschenkt werden. Die Vergangenheit zeigt auch, dass die Länder es oftmals nicht einmal schaffen, die bereitgestellten Gelder abzurufen. (...)
Frage von Ute G. • 07.04.2017
Antwort von Johannes Callsen CDU • 10.04.2017