Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helmut E. • 10.05.2018
Portrait von Sabine Kurtz
Antwort von Sabine Kurtz
CDU
• 17.05.2018

(...) Euro im Jahr 2019 bereitgestellt. Zusätzlich können Schulträger weitere Zuschüsse für Baumaßnahmen erhalten, wenn dadurch Raum für Ganztagsangebote an den Schulen geschaffen wird. Die Kriterien für die Förderung sind in der Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung (VwV SchBau) festgeschrieben, die Sie auf der Homepage des Kultusministeriums einsehen können. (...)

Portrait von Nils Bassen
Antwort von Nils Bassen
Die Linke
• 01.10.2017

(...) Natürlich sind im Fundament die Grünen und die SPD auch eher linke Parteien, doch wird das an vielen Punkten schnell vergessen. Wenn man sich dabei nur die Politik zu Fracking anschaut oder die Bildungsgerechtigkeit ist es wichtig, dass es einen anderen Kurs gibt. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort von Matern von Marschall
CDU
• 06.09.2017

(...) Zwar befürworte ich die Kooperation zwischen Bund und Ländern, den Ländern darf aber nicht ohne weitere Bedingungen Geld geschenkt werden. Die Vergangenheit zeigt auch, dass die Länder es oftmals nicht einmal schaffen, die bereitgestellten Gelder abzurufen. (...)

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