Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Thomae
Antwort 08.07.2024 von Stephan Thomae FDP

Ich hoffe darauf, dass Russland seinen brutalen Angriffskrieg auf die Ukraine zeitnah beenden wird - gleichwohl müssen wir davon ausgehen, dass der Krieg noch andauern wird.

Portrait von Helge Lindh
Antwort 04.07.2024 von Helge Lindh SPD

Die Westbalkanregelung ist für ukrainische Geflüchtete ungeeignet, da sie ein verbindliches Arbeitsplatzangebot eines deutschen Arbeitgebers sowie allgemeine Visumsvoraussetzungen und weitere Anforderungen erfordert.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wir brauchen eine Anschlusslösung für die ukrainischen Geflüchteten und daran wird gerade gearbeitet.

Portrait von Niclas Herbst
Antwort 03.05.2024 von Niclas Herbst CDU

Für mich als Christdemokrat gilt: Wer vor Krieg, Gewalt und Verfolgung flüchtet, verdient unseren Schutz.

Hakan Demir
Antwort 04.03.2024 von Hakan Demir SPD

Grundsätzlich gilt die Voraufenthaltszeit, ab dem Zeitpunkt, wo man "rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt" in Deutschland hat. In der Regel ist das der erste auf Dauer angelegte Aufenthaltstitel.

Frage von Awais T. • 03.03.2024
Ist 16g Aufenthalt umgesetzt?
Hakan Demir
Antwort 04.03.2024 von Hakan Demir SPD

Ein wichtiger Hinweis noch: wenn Sie aktuell über eine Ausbildungsduldung verfügen, wechselt Ihr Titel nicht automatisch. Den Titel Ausbildungsduldung gibt es für Personen, die mit ihrer Ausbildung den Lebensunterhalt nicht sichern können, weiterhin.