Die Linke im Bundestag hat im Sommer, wie jedes Jahr, die Erhöhung der Diäten im Bundestag abgelehnt. Da die Diätenerhöhung aber mit den Stimmen der Koalition trotzdem beschlossen wurde, habe ich mich entschlossen, so wie meine Fraktionskolleginnen und -kollegen, diese Erhöhung zu spenden.
Gerade für junge Mandatsträger*innen oder Menschen aus Arbeiterhaushalten ist es wichtig, ein auskömmliches Einkommen zu haben, um ihr Mandat unabhängig und ohne zusätzliche finanzielle Sorgen ausüben zu können. Deshalb ist es sinnvoll, dass jede*r individuell entscheidet, wie Teile der Bezüge für politische Projekte oder soziale Initiativen eingesetzt werden.
Ich plane meine Ausgaben auf meiner Homepage transparent aufschlüsseln. Die Kostenpauschale verwende ich ausschließlich dienstlich.
Die Organisationen, die von uns bedacht werden, wünschen sich Diskretion.
Verfassungsmäßig ist das aktuelle Modell – doch eine Reform ist überfällig
Kann nur auf die sehr gute und erklärende Rede meines Kollegen Dr. Johannes Fechner verweisen:
