Portrait von Maren Kaminski
Maren Kaminski
Die Linke
40 %
/ 10 Fragen beantwortet
Zum Profil
Frage von Volker L. •

Deckeln Sie Ihr Gehalt auf 2.950 Euro wie andere Linke-MdB? Gilt dies inklusive der steuerfreien Kostenpauschale von rund 5.350 Euro? Wo schaffen Sie für Wähler Transparenz zu diesem Wahlversprechen?

Sie wollen Ihr Gehalt auf 2.950 Euro deckeln. Geben Sie Ihre steuerfreie Kostenpauschale von rund 5.350 Euro vollständig dienstlich aus? Wo/wann schaffen Sie Transparenz?

Portrait von Maren Kaminski
Antwort von
Die Linke

Ich führe, wie es die Bundesfinanzordnung der Linken vorsieht, einen Teil meines Einkommens als Abgeordnete an die Partei ab. Weitere Gehaltsdeckelungen sind persönliche Wahlversprechen einzelner Abgeordneter. In der Linken ist es Tradition, dass Mandatsträger*innen eigenständig über weitere Abführungen und Abgaben entscheiden. Eine starre Gehaltsgrenze für alle Mandatsträger*innen fände ich nicht sinnvoll, da die Lebensrealitäten zwischen den politischen Ebenen stark variieren: Während Kommunalpolitiker*innen oft nur eine geringe Aufwandsentschädigung erhalten, liegt die Vergütung im Bundestag höher. Wer aus wohlhabenden Verhältnissen kommt, kann Einkommenseinbußen leichter auffangen, während Abgeordnete ohne Rücklagen oder mit familiären Verpflichtungen dadurch stärker belastet würden. Gerade für junge Mandatsträger*innen oder Menschen aus Arbeiterhaushalten ist es wichtig, ein auskömmliches Einkommen zu haben, um ihr Mandat unabhängig und ohne zusätzliche finanzielle Sorgen ausüben zu können. Deshalb ist es sinnvoll, dass jede*r individuell entscheidet, wie Teile der Bezüge für politische Projekte oder soziale Initiativen eingesetzt werden. 

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Maren Kaminski
Maren Kaminski
Die Linke