Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 11.09.2025 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Annalena Baerbock wurde von der letzten Bundesregierung für das Amt der Präsidentin der UN-Generalversammlung nominiert und am 9. September diesen Jahres vereidigt. Mit dieser Entscheidung reiht sich die ehemalige deutsche Außenministerin in eine Reihe Vorgänger ein, die häufig aus den Reihen von Regierungschefs oder Außenministern stammten.

Dr. Preusch, Michael
Antwort 24.03.2025 von Michael Preusch CDU

Bitte richten Sie Ihre Frage gegebenenfalls an die von Ihnen erwähnte CDU/CSU-Arbeitsgruppe Außenpolitik

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 19.03.2025 von Fabio De Masi BSW

Das BSW wurde in seinen Einschätzungen zum Kriegsverlauf vollumfänglich bestätigt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.03.2025 von Thorsten Frei CDU

Solche Fragen sind auch in Zukunft im Einzelfall zu bewerten und zu entscheiden. Die Entscheidung ist von der jeweiligen Bundesregierung zu treffen. Dabei spielen die Bewertungen im Rahmen der Vereinten Nationen ebenso eine Rolle wie die Bündnisinteressen von EU und NATO.

Portrait von Jutta Paulus
Antwort 02.06.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein erzwungener Austritt ist nicht möglich.

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU