Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thorsten B. • 01.11.2025
Sehr geehrte Frau von Storch, Sie bestätigten öffentlich Namen von Politikerinnen und Politikern, die den DSA unterstützen, an Akteure des MAGA-Umfelds weiter zu geben. Warum machen Sie das?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 07.11.2025 von Beatrix von Storch AfD

Der DSA ist ein dauerhafter Diskussionsgegenstand zwischen den USA und der EU.

Frage von Nikola B. • 09.10.2025
Sehr geehrter Herr Dobrindt, Auch ich möchte wissen, aus welchem Grund ein Register für Transpersonrn erstellt werden soll. Diese Frage von Uta A. vom 07.08.2025 haben Sie bisher nicht beantwortet.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 20.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Sie finden alle Details dazu im veröffentlichten Referentenentwurf hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/VII2/vo-meldewesen-geschlechtseintrag.html

Frage von Gustav H. • 02.10.2025
Hat man ein Recht auf Datenschutz, das Geschäft in dem man einkauft gehen meine Bankdaten nichts an = man muss bar bezahlen aus Datenschutzgründen.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 17.11.2025 von Patrick Schnieder CDU

niemand ist verpflichtet, mit Karte oder per App zu zahlen, Bargeld ist gesetzliches Zahlungsmittel.

Frage von Irene L. • 01.10.2025
Wie stellt man sicher, dass das Opt-out zur EPA eingehalten wird?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.

Frage von Thomas S. • 29.09.2025
Wann wird sich Regierung und Bundestag mit dem Recht auf Vergessen befassen und für Menschen mit einer geheilten Krebserkrankung zu einer vernünftigen Lösung zu kommen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Erfreulicherweise macht die Medizin riesengroße Fortschritte bei der Heilung von Krebs, so dass immer mehr Menschen die Erkrankung überleben und dauerhaft genesen können. Insofern ist es richtig und notwendig, dass man über ein „Recht auf Vergessen“ gesellschaftlich debattiert. Ich kann den Wunsch der Betroffenen sehr gut nachvollziehen, wieder in allen Belangen als gesund behandelt und wirtschaftlich nicht benachteiligt zu werden.