Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 07.03.2024 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt viele Gründe, weshalb Geflüchtete es besonders schwer haben, regulären Wohnraum zu finden. Wir sind deshalb sehr dankbar dafür, wenn sich engagierte Bürgerinnen und Bürger genau darum bemühen.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 11.12.2023 von Lars Castellucci SPD

Die Fortschreibung des § 107d BeamtVG ist Teil eines Gesetzentwurfes zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation, der in der Bundesregierung zur Zeit noch abgestimmt wird.

Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Portrait von Yvonne Magwas
Antwort 20.12.2023 von Yvonne Magwas CDU

Grundsätzlich ist das Bürgergeld eine Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts und soll das menschenwürdige Existenzminimum sichern. Solche Leistungen sollen nur erhalten, wer den eigenen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen decken kann.

Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 09.11.2023 von Claudia Raffelhüschen FDP

Die Leistung wird nicht aus der Rentenkasse erbracht. Somit ist der von Ihnen erwähnte Zusammenhang nicht korrekt.