Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 13.11.2015

(...) die Infrastrukturabgabe muss gewissen Kriterien entsprechen: Keine Mehrbelastung der deutschen Autofahrer und Europarechtskonformität. (...) Sie ist fair, weil sie bei den meisten unserer Nachbarländer genauso praktiziert wird und sie ist gerecht, weil sie diejenigen, die bisher unsere Straßen kostenlos benutzen, angemessen an der Finanzierung beteiligt. (...)

Portrait von Sabine Leidig
Antwort von Sabine Leidig
Die Linke
• 23.04.2015

(...) Damit hat er viele Menschen für die Wahrheit über das Projekt sensibilisiert, und wir gehen davon aus, dass ihm dies auch in der Anhörung des Verkehrsausschusses gelingt. Schließlich muss der allgemeinen Vernebelung von Fakten durch die DB-Leute etwas entgegengesetzt werden. Andere Expertinnen und Experten im Umfeld der Bewegung gegen Stuttgart 21 sind extrem wichtig und wertvoll für die Aufklärung von Fakten, sind aber oft auf einzelne Teilbereiche spezialisiert, während es uns in der Anhörung um die Vielfalt der Probleme auf allen Ebenen geht, die in der Kürze der Zeit nicht einfach darzustellen ist. (...)

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