Antwort 14.03.2011 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrter Herr Langenstück,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.03.2011 von Uwe Ludwig Fischer ÖDP
Hallo Herr Bodri,
vielen Dank für Ihre Frage
DAS ist eine mächtige Frage.
Antwort 15.03.2011 von Kurt Beck SPD
(...) Zur Nutzung der Atomkraft haben wir eine klare Position: Die Laufzeitverlängerung, die CDU und FDP beschlossen haben, ist falsch. Wir wollen veraltete Meiler rasch und dauerhaft abschalten. (...)
Antwort 21.03.2011 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann Ihnen nur zustimmen darin, dass die Regelungen des Nichtraucherschutzgesetzes NRW - wohlgemerkt unter der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung entstanden - äußerst unbefriedigend sind. Die Evaluierung des derzeit geltenden Nichtraucherschutzgesetzes hat gezeigt, dass die Ausnahmeregelungen im Gesetz in einer Weise genutzt oder interpretiert werden, die nicht der Intention des Gesetzes entsprechen und ein konsequentes Einschreiten der Ordnungsbehörden gegen Verstöße erschweren. (...)
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.12.2011 von Stefan Müller CSU
(...) Unsere Entscheidung zum Auslaufen der Nutzung der Kernenergie betrifft Vorhaben im Inland. (...) Indem wir aber grundsätzlich bereit sind, auch für den Bau von Kernkraftwerken Exportgarantien auszustellen, können und nehmen wir Einfluss auf die Realisierung hoher Sicherheits- und Umweltforderungen. (...)