Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 16.02.2010

Sehr geehrter Herr Verse,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

Frage von Dr. Volker W. • 13.02.2010
Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 05.03.2010

(...) Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP sieht vor, das Nebeneinander von privater und gesetzlicher Krankenversicherung als konstitutives Element eines freiheitlichen Gesundheitswesens zu erhalten. Jedoch sollen die Möglichkeiten der Zusammenarbeit von gesetzlicher und privater Krankenversicherung beim Angebot von Wahl- und Zusatzleistungen erweitert werden. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 12.03.2010

(...) Bei der Herstellung von ESL-Milch werden zwei Verfahren unterschieden: Bei der Hocherhitzung wird das Produkt auf bis zu 127 °C für bis zu zwei Sekunden erhitzt (höhere Pasteurisierung). (...)

Portrait von Peter Gauweiler
Antwort von Peter Gauweiler
CSU
• 11.03.2010

(...) Das entspricht im Jahr 2009 360€. Da Einnahmen aus Vermietungen und Verpachtungen nach der Reform ähnlich wie Einkünfte aus Erwerbstätigkeitbehandelte werden, sind sie seit der Gesundheitsreform von 2007 auch für die Feststellung der Krankenversicherungspflicht und die Bemessung der Beitragshöhe relevant. (...)

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