Antwort 18.03.2011 von Michael Hüttner SPD
(...) Bei der Optimierung kommunaler Gebietsstrukturen setzt die Landesregierung vorrangig auf freiwillige Zusammenschlüsse. Dazu ist eine Freiwilligkeitsphase bis Mitte 2012 vorgesehen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.03.2011 von Georg Leufen-Verkoyen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die demographische Entwicklung und die Notwendigkeit einer angemessenen Finanzierung kommunaler Aufgaben und neue Anforderungen an eine zeitgemäße Selbstverwaltung machen eine Kommunalreform notwendig. (...)
Antwort 11.05.2011 von Michael Roth SPD
(...) Allerdings muss das Kabel in beide Richtungen Strom aufnehmen können. Den Strom aus Wasserkraft aus Norwegen nach Deutschland bringen, aber auch überschüssigen Strom aufnehmen und speichern können. Weiterhin muss der gespeicherte Strom auch Einspeisevorrang, den es für Erneuerbaren Strom gibt, vor konventionelle Kraftwerken haben. (...)
Antwort 16.03.2011 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Sehr geehrte Frau Lieser,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Antwort ausstehend von Steffen Kampeter CDU
Antwort 22.03.2011 von Heidi Thron FDP
(...) Das Thema zur Laufzeitverlängerung haben wir auch innerhalb der FDP kontrovers diskutiert. Der Fraktionsvorsitzende der baden-württembergischen FDP/DVP Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke hatte für die Laufzeitverlängerung zur Bedingung gemacht, dass mindestens die Hälfte der Gewinne zugunsten der Erforschung und des Ausbaus der erneuerbaren Energien abgeschöpft werden. (...)