(...) die Bundesregierung hat nun einen umfangreichen Fortschrittsbericht zu Afghanistan vorgelegt, den Sie auch online abrufen können. Es heißt darin unter anderem, dass die afghanische Volkswirtschaft seit dem Ende des Taliban-Regimes – ausgehend von einem sehr niedrigen Niveau – hohe Wachstumsraten verzeichnete. Zuletzt (im Haushaltsjahr 2009/10) wuchs das afghanische Bruttoinlandsprodukt real um 22,5%. (...)
(...) 2. Von "verbotenen Kriegsvorbereitungen" (im Zusammenhang Ihrer Frage wohl als "Angriffskriegsvorbereitungen" zu verstehen) der US-Streitkräfte ist diesseits nichts bekannt. Die Einweisung von alliierten Feuerleitsoldaten hat keine andere rechtliche Qualität als die Ausbildung eigener (US-amerikanischer) Soldaten. (...)
(...) das Projekt Stuttgart 21 ist kein Bauprojekt des Bundes und wurde im Kabinett nicht behandelt. Wir Grünen sind aber seit fünfzehn Jahren gegen dieses Projekt. (...)
(...) Unsere Soldaten haben unseren Respekt, unsere Hochachtung und Wertschätzung verdient. (...)
(...) im Durchschnitt sind es 300.000-330.000 Personen, die an so genannten Arbeitsgelegenheiten teilnehmen. Dokumentiert sind diese Zahlen auf der folgenden Seite: http://www.pub.arbeitsamt.de/hst/services/statistik/detail/f.html hier zu finden unter Arbeitsgelegenheiten. (...)
(...) Ich selbst habe mich immer wieder für den Nichtraucherschutz eingesetzt. Dazu gehört die Forderung nach einem Verbot der Werbung für Zigaretten besonders in öffentlich rechtlichen Sendern wie nach dem Rauchverbot in Verkehsmitteln und in öffentlichen Räumen. Auch bei uns im Bundestag darf nicht mehr geraucht werden. (...)
