Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 07.04.2010

(...) Die Kosten der Aufteilung einiger Ministerien auf Standorte in Berlin und in Bonn ist häufig Gegenstand der Kritik; immer wieder wird geltend gemacht, dass z.B. Dienstreisen der in Bonn ansässigen Ministerialbeamten zu Terminen in Berlin unnötige Kosten verursachten. Entgegen manchmal öffentlich geäußerten Vorurteilen ist die Aufgabenteilung zwischen Bonn und Berlin allerdings keineswegs ein „Bürokratiemonster“. Der Bundesrechnungshof hat in einem umfangreichen Gutachten aus dem Jahre 2002 ausgeführt, dass das bisher praktizierte Modell sehr gut funktioniere und dauerhaft preisgünstiger sei. (...)

Antwort von Walter Wandtke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.03.2010

(...) Das alles wäre deutlich billiger - und letztlich z.B. hier für Schwimmerinnen und Schwimmer attraktiver - als eine künftig nur halb ausgelastete Oase, in die dann auch nur notwendigste Gelder - vielleicht für die Feuersicherheit gesteckt werden könnten. Oder noch Schlimmer - der Regierungspräsident aus Düsseldorf weist uns als Konkursfall Stadt Essen einfach an, welche Bäder oder Sportanlagen wir zu schließen haben. (...)

Antwort von Horst Schössner
FDP
• 03.03.2010

(...) ich bin mit der FDP-Fraktion Essen der Meinung, dass im Essener Nordwesten ein familienfreundliches Bad erhalten bleiben bzw. geschaffen werden muß, vor allem unter dem Gesichtspunkt, dass Familien zu günstigen Preisen dort Sportgelegenheit und Erholung finden können. (...)

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