Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 19.01.2011 von Georg Eisenreich CSU

(...) Die restlichen 12 % wurden mit höheren Geschwindigkeiten gemessen. Ziel der städtischen Geschwindigkeitsüberwachung ist es, mit einer hohen Überwachungsintensität dazu beizutragen, die derzeitige Beanstandungsquote von ca. 14 % noch weiter zu senken. (...)

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 02.12.2010 von Oliver Kaczmarek SPD

(...) Ich habe mich bezüglich Ihrer Frage an unsere Verkehrsexperten VerkehrsexpertenRückmeldung bekommen, dass es Winterreifen für Motorräder gibt. Dies wird auch vom ADAC bestätigt. (...)

Portrait von Werner Schieder
Antwort 01.12.2010 von Werner Schieder SPD

(...) natürlich hat die SPD-Bundestagsfraktion und auch ich geschlossen das unsinnige Sparpaket abgelehnt. Und ja, es werden nur die „kleinen Leute“ belastet. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 07.12.2010 von Rolf Mützenich SPD

(...) 2002 stimmten wir zusammen mit unserem grünen Koalitionspartner mehrheitlich für den Volksentscheid, scheiterten jedoch am Widerstand der Union - die nötige Zweidrittelmehrheit kam nicht zustande. Eigentlich sollte der Gesetzentwurf in der folgenden Legislaturperiode erneut dem Parlament vorgelegt werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 29.11.2010 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Glaser,

ich habe darauf hingewiesen, dass ich es besser gefunden hätte, wenn Garrelt Duin im Parteivorstand, dessen Mitglied er ist, die Kritik der Seeheimer angesprochen hätte, nicht aber in aller Öffentlichkeit.

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 21.01.2011 von Kirsten Lühmann SPD

(...) der Abzug von 60 Euro betrifft einen Rentner mit Minimalrente genauso wie einen Rentner, der die Höchstrente bezieht. Dasselbe trifft auf Pensionäre zu, ihnen werden 60 Euro abgezogen, sowohl bei niedriger Pensionsstufe als auch bei hoher Pensionsstufe. (...)