Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 02.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Auch wir sehen, dass Fehleinschätzungen aus der Vergangenheit korrigiert werden müssen. Wir haben deshalb im letzten Jahr eine neue Strategie gefordert, in deren Mittelpunkt die schrittweise Übergabe der Sicherheitheitsverantwortung von den ISAF-Streitkräften an die afghanische Regierung steht. Damit verbunden ist eine Verstärkung der zivilen Aufbauprogramme und die Forderung, dass die Beteiligung der Bundeswehr an Kampfhandlungen im Zeitraume 2013-2015 beendet wird. (...)

Portrait von Horst Meierhofer
Antwort 18.02.2011 von Horst Meierhofer FDP

(...) Sie vertstehen sicherlich, dass ich aus Gründen der Transparenz dennoch Diebstahl nicht gutheisse. Deshalb können sie vielleicht verstehen, weshalb ich Wikileaks nicht per se positiv sehe, sondern eher sehr kritisch. Wikileaks kümmert sich nicht im geringsten um die Wirkung des eigenen Handelns; ich finde das zumindest verantwortungslos. (...)

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 13.12.2010 von Bärbel Bas SPD

(...) Als Landesparteirat kommen wir in der Regel vierteljährlich zusammen und er hat überwiegend beratende Funktion. Die Sitzungen sind nicht öffentlich. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 14.12.2010 von Hannelore Kraft SPD

(...) Mein Grundkonzept ist es, in Vorbeugung zu investieren - Familien und insbesondere Kindern sehr frühe und gezielte Unterstützung anzubieten. Für uns gilt: Wir wollen kein Kind mehr zurücklassen. (...)