Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Anders als alle meine Vorgänger habe ich mit den Schattenhaushalten aufgeräumt. (...) "Selbstbedienungskassen" am Haushalt vorbei sind damit Geschichte. (...)

(...) Der wichtigste Beweggrund für mich zu den Sozialdemokraten zu wechseln war, dass die Grünen sich zu einer Partei der Besserverdienenden entwickelt haben, welche den Bezug zu ihren ursprünglichen Zielen verloren haben. Die SPD hingegen macht Politik für die ganze Gesellschaft und ist besonders im sozialen Bereich weitaus engagierter als meine ehemaligen grünen KollegInnen. (...)

(...) Spontan erinnere ich mich an keine These. Auch bin ich der Überzeugung, dass der Liberalismus eine eigene politische Kraft ist, die in keinen Block gehört, auch wenn er befristet in Koalitionen mit anderen zusammenarbeitet. (...)

Sehr geehrter Herr Jarmuzek,

Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

(...) Die missbrauchten Kinder sind somit besser gegen die Verbreitung der Inhalte geschützt und Nichtvorhandenes kann kein neues Interesse wecken. Die vorgenannten Zahlen sprechen eine deutliche Sprache und sind für mich das überzeugendste Argument für "Löschen statt Sperren". Ich bin dafür, weil´s funktioniert! (...)