Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Schavan
Antwort 16.03.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Generell zu berücksichtigen ist, dass die Anstrengungen zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention vor allem in der Bildungspraxis zu unternehmen sind. Das BMBF konzipiert im Rahmen seiner Zuständigkeiten grundsätzlich alle Aktivitäten, Maßnahmen und Programme derart, dass damit eine Teilhabe aller an Bildung und lebenslangem Lernen verfolgt wird, die Intentionen des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen berücksichtigt sind und in der Förderpraxis die Maßgaben der relevanten Gesetzgebung angewendet werden. (...)

Portrait von Katja Pähle
Antwort 14.03.2011 von Katja Pähle SPD

(...) die Bedingungen zur Niederlassung als Logopädin werden von den Krankenkassen gesetzt und bei medizinisch diagnositziertem Förderbedarf bezahlt. Mit den Krankenkassen wird daher auch über die Höhe der Vergütung oder die vorzuhaltene Ausstattung der Praxis verhandelt. (...)