(...) Selbstverständlich haben wir nichts gegen Autos mit Wasserstoffantrieb. (...) Deshalb gehört die Zunkunft wohl eher den Elektroautos, also betrieben mit elektrischem Strom aus Sonnenenergie und erneuerbaren Rohstoffen. (...)
(...) Wir haben schon sehr konkrete Steuervorschläge zugunsten kleinerer Unternehmen unterbreitet. Unabhängig davon empfehle ich Ihnen, sich mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. (...)
(...) Sie kritisieren die Pläne der Bundesregierung, im Rahmen des AMNOG die Anwendbarkeit des nationalen Kartellrechts für kleine und mittelständische Leistungserbringer im Gesundheitswesen quasi abzuschaffen. Ich kann mich dieser Kritik nur anschließen. (...)
Sehr geehrte Frau Westphal,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
(...) Wie Sie gemerkt haben, konnte ich Ihre Frage so ohne Weiteres nicht beantworten, weil Sie nicht die Themenbereiche betrifft, mit denen ich als Abgeordneter im Deutschen Bundestag besonders befaßt bin. Mit anderen Worten: Ich kenne mich in diesem Bereich nicht aus. Deshalb hatte ich mich an die Kollegin Biggi Bender gewandt. (...)
(...) Ich würde deshalb zunächst einmal abwarten, wie sich das Gesetz in der Praxis auswirkt. Sollte sich hier ein Machtmissbrauch der Krankenkassen zu Lasten nicht in berufsständischen Organisationen zusammengefasster Leistungserbringer ergeben, bin ich überzeugt, dass sich die Koalition bemühen wird, eine Lösung zu finden. (...)
