Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Margit A. • 04.03.2010
Antwort von Anette Kramme SPD • 17.03.2010 (...) Mit der Neuregelung im Altersteilzeitgesetz wurde einem dringenden Anliegen der Praxis, auch der Gewerkschaften, Rechnung getragen. Diese Verfahrensvereinfachung sollte unmittelbar von den Tarifparteien in den Tarifverträgen nachvollzogen und diese entsprechend angepasst werden müssen. (...)
Frage von Juergen K. • 04.03.2010
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Willi R. • 04.03.2010
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 09.03.2010 (...) Allerdings habe ich - wie erwähnt - außer diesen Internet-Verschwörungstheorien keine weiteren Erkenntnisse dazu. Es bleibt dabei, dass ich diese vermeintlichen Sensationsmeldungen begrenzt glaubwürdiger Quellen, die mit diesen Meldungen Geld verdienen, für Humbug halte. (...)
Frage von Werner J. • 04.03.2010
Antwort von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.03.2010 (...) Und für uns gilt zudem der Grundsatz, dass eine Bank ihren KundInnen nur die Produkte verkaufen darf, die der erklärten Risikoneigung des Kunden entsprechen. Sollten es zu einem Verkauf von Produkten mit erhöhtem Risiko kommen, muss der Kunde/die Kundin über die Risiken (wie das Wertpapierhandelsgesetz dies eindeutig vorschreibt) umfassend informiert werden. Wichtig dabei ist, dass der Kunde/die Kundin klar zum Ausdruck bringt, diese Risikoinformation auch verstanden zu haben. (...)
Frage von Werner J. • 04.03.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 26.03.2010 (...) Mit der Einführung einer Börsenumsatzsteuer auf den Handel mit Wertpapieren wollen wir daher erreichen, dass diejenigen, die wesentlich zur weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise beigetragen haben jetzt auch an der Beseitigung der finanziellen Folgen dieser Krise beteiligt werden. (...)
Frage von Dagmar T. • 04.03.2010
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU