Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Lieber Herr Rogge,

(...) Mit beiden Behörden habe ich ausführliche Gespräche geführt. Der jetzt errichtete Funkturm entspricht nicht der beantragten Version. Deshalb hat auch das Landratsamt Böblingen das Amt für Vermögen und Bau um eine Stellungnahme gebeten. (...)

(...) Über die kommunalpolitischen Meinungs- und Entscheidungsprozesse in dieser Sache kann ich mir kein abschließendes Urteil erlauben. (...) in einer Bürgerversammlung 2008, in öffentlichen Gemeinderatssitzung sowie in Amtsblatt- und LKZ-Artikeln behandelt wurde und sich somit auch die interessierte Bürgerschaft schon lange mit dem Thema auseinandersetzen konnte. (...)

(...) Über viele Jahre hat die SPD in unterschiedlichen Regierungsbündnissen Verantwortung für das deutsche Afghanistan-Engagement getragen. Es ist jedoch nicht Ziel der deutschen lt;stronggt;Afghanistan-Strategielt;/stronggt;, einen militärischen Sieg über die Taliban zu erringen, sondern das Land beim zivilen Aufbau maßgeblich zu unterstützen, so dass eine Rückübernahme der Macht durch die Taliban unmöglich wird. (...)

(...) Der Religionsunterricht ist im Artikel 7 des Grundgesetzes geregelt. Insoweit hat das Grundgesetz selbst partiell die Trennung von Staat und Kirche diesbezüglich aufgehoben. (...)