Fragen und Antworten

Frage an
Gerhard Lein
SPD

(...) Es besteht weiterhin das Problem von „überbuchten“ Schulen im Bezirk Bergedorf, auf das Sie bereits in einer Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 12.04.2007 (Drucksache 18/6096) hingewiesen haben. Dieses Problem besteht nun seit fast 8 Jahren vor allem für Vier- und Marschländer SchülerInnen, die als Restverteilungsmasse auf nicht so nachgefragte Schulen missbraucht werden. (...)

14. Februar 2015
Diese Frage wurde noch nicht beantwortet
Frage an
Gerhard Lein
SPD

(...) Ob und wie nimmt die SPD in zukünftiger Regierungsfunktion die Mehrheit der Konfessionsfreien überhaupt zur Kenntnis und führt auch einen Dialog mit den Konfessionsfreien über die Fragen der Zukunft unserer Stadt?

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
12. Februar 2015

(...) Das gilt auch für religiöse Gemeinschaften. Und weil das so ist, hat die SPD-Fraktion und die von der SPD getragene Regierung Staatsverträge mit Religionsgemeinschaften geschlossen, die nicht zu den beiden traditionellen deutschen Großkirchen und den Juden gehören. Das ist schon mal ein gewaltiger Schritt und eine Entwicklung, die aus meiner Sicht noch nicht abgeschlossen ist. (...)

Frage an
Gerhard Lein
SPD

(...) 140 in Verbindung mit Art. 138 der Weimarer Verfassung den Verfassungsauftrag, „die auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhenden Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften durch die Landesgesetzgebung“ abzulösen. Die Grundsätze hierfür hat der Bund aufzustellen. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
28. Januar 2015

(...) Selbstverständlich würde ich mich - in die neue Bürgerschaft gewählt - in meiner Fraktion dafür einsetzen, dass eine etwaige Bundesratsinitiative des Senats Unterstützung fände. Was so einfach klingt wäre aber ein echtes Dickschiff, denn wir haben in Hamburg kaum derartige Staatsleistungen an die Kirchen nach dem "Reichsdeputationshauptschluss" von 1803, mit dem zahlreiche kirchliche Besitztümer enteignet wurden und im Gegenzug die Kirchen dafür Staatsleistungen erhielten. Hamburg hat nämliche solche Enteignungen nicht vorgenommen/vornehmen müssen. (...)

Abstimmverhalten

Über Gerhard Lein

Ausgeübte Tätigkeit
MdHB
Berufliche Qualifikation
Lehrer
Geburtsjahr
1944

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Hamburg
2015 - 2020

Fraktion: SPD
Eingezogen über den Wahlkreis: Bergedorf
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Bergedorf
Wahlkreisergebnis:
3,50 %
Listenposition:
1

Kandidat Hamburg
2015

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Bergedorf
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Bergedorf
Wahlkreisergebnis:
3,50 %

Abgeordneter Hamburg
2011 - 2015

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Bergedorf
Wahlkreis:
Bergedorf

Kandidat Hamburg
2011

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Bergedorf
Wahlkreis:
Bergedorf

Abgeordneter Hamburg
2008 - 2011

Fraktion: SPD
Wahlliste: Landesliste
Wahlliste:
Landesliste

Kandidat Hamburg
2008

Angetreten für: SPD
Wahlliste: Landesliste
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
16

Abgeordneter Hamburg
2004 - 2008

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Hamburg-Bergedorf
Wahlkreis:
Hamburg-Bergedorf
Listenposition:
29