Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen M. • 05.04.2010
Antwort von Andreas Schwab CDU • 06.04.2010 (...) Deshalb kann die Europäische Union hier nur hilfsweise tätig werden. Ich glaube aber, dass auch die Verteidigungspolitik langfristig eine Aufgabe der Europäischen Union werden muss, nirgendwo wären die Effizienzgewinne (Stichwort "Ausrüstung") höher und das Einsparpotential größer. (...)
Frage von Sven I. • 05.04.2010
Antwort von Peter Hintze CDU • 06.04.2010 Frage von Heinz C. • 05.04.2010
Antwort von Peter Beitz FDP • 06.04.2010 (...) Ihre zweite Frage fasst sehr gut zusammen, wie im Augenblick in der Bevölkerung gedacht wird: Der Staat nimmt sich durch Steuern und Abgaben einen immer größeren Anteil am Einkommen, auf der Gegenseite hat man dass Gefühl nichts wieder zu bekommen. (...)
Frage von Heinz C. • 05.04.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 12.04.2010 (...) Seit 2005 hat die Landesregierung den Kommunen massiv Gelder gestrichen, gekürzt oder neue Aufgaben ohne Ausgleich übertragen (Umfang 3,1 Mrd. €). (...)
Frage von Jürgen R. • 05.04.2010
Antwort von Udo Schäfer Pro NRW • 06.04.2010 Frage von Ruth H. • 05.04.2010
Antwort von Joachim Langbein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.04.2010 (...) Die Diskussion vor dem BürgerInnen-Entscheid wurde aber alles andere als sachlich geführt, vielmehr wurden gezielt Emotionen geschürt. Das häufigste Argument gegen den Nationalpark mit dem ich konfrontiert wurde war, dass dann Kinder und Enkel nicht mehr am Löwenburger Hof Schlitten fahren können. (...)