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Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 13.04.2010

(...) Ich glaube, es ist eher unwahrscheinlich, dass deutsche Soldaten derartige Greueltaten vollführen. Meine Forderung nach Kampfhubschraubern soll vor allen Dingen die Sicherheit der deutschen Soldaten auf ihren Patrouillenfahrten erhöhen. Nur wenn alles erdenkliche für die Sicherheit getan ist, kann ich als Abgeordneter dem ISAF-Mandat zustimmen. (...)

Frage von Rainer A. • 07.04.2010
Antwort von Sascha Jügel
Die Linke
• 30.04.2010

(...) Meinen Worten können Sie entnehmen, dass ich weder dem Breitensport Sportschießen (eine wichtige olympische Disziplin) noch dem Jagdbrauchtum den Kampf angesagt habe und auch nicht werde. Sportschützen und Jäger unterliegen strengen Richtlinien, Gesetzen und regelmäßigen Sach- und Fachkundenachweisen, weshalb ich von diesem Personenkreis aus auch keine reale Gefahr für Leib und Leben sehe. (...)

Antwort von Stephan Kreutz
Die Linke
• 08.04.2010

(...) Die LINKE spricht sich für ein volles Wahlrecht für MigantInnen aus. Wie Innenminister verschiedenster Couleur bereits festgestellt haben, ist Demokratie ein wichtiger Bestandteil für eine gelungene Integration. Oder um es mit den Worten unseres NRW-Innenministers, Ingo Wolf (FDP) zu sagen: "Andererseits erwarte ich aber auch ein klares Bekenntnis aller, die in unserer Gesellschaft leben wollen, zu unseren freiheitlich-demokratischen Grundwerten. (...)

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