Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Kernenergie ist eine Brückentechnologie, bis sie durch erneuerbare Energien verlässlich ersetzt werden kann. Brückentechnologie - das Wort bedeutet, dass es einen Endpunkt gibt. (...)

(...) Wie Sie bereits wissen, hat die SPD-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag einen Antrag (Drucksache 17/455, http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl17/drucks/0400/drucksache-17-0455.pdf ) zur Zusammenarbeit von Schulen und der Bundeswehr eingebracht. Dieser fordert die Landesregierung auf, im Sinne der Rechtssicherheit verbindliche Regelungen der Einbeziehung von Bundeswehrvertretern in den Unterricht und bei Veranstaltungen von Schulen sowie von Schulbesuchen in Bundeswehreinrichtungen im Rahmen eines Erlasses zu schaffen. (...)

(...) Teil dieser langfristig angelegten Aktion ist auch eine Verbesserung der Organisation der Arbeitsabläufe bei großen Autobahnbaumaßnahmen. Dieses stark verbesserte Baustellenmanagement setzt vor allem auf die Verkürzung von Bauzeiten durch längere Arbeitszeiten sowie auf vertragliche Regelungen, die bereits in die Ausschreibung aufgenommen werden. In der Regel sehen auf allen Baustellen die Bauverträge für die Arbeitszeiten die Festschreibung der 6-Tage-Woche sowie die Forderung nach Ausnutzung des Tageslichts vor. (...)

Sehr geehrter Herr Steinacher,

(...) Ich bin sicher, dass sich die Behörden der Länder der Bedeutung dieser Aufgabe bewusst sind. Für die Einhaltung tierschutzrechtlicher Vorschriften ist aber zunächst der Schlachthofbetreiber selber verantwortlich. Diese Eigenverantwortung wird, wie bereits ausgeführt, durch das neue EU-Recht zukünftig noch gestärkt. (...)