Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 22.06.2010

(...) Ich kann nur hoffen, dass Sie die Beschäftigung mit Killerspielen nicht mit "Räuber und Gendarm"-Spielen von Kindern auf eine Stufe stellen wollen. Bei Killerspielen geht es um extremste Brutalität in mittlerweile fotorealistischer Darstellung, in die die Spieler als Akteure häufig täglich stundenlang eintauchen mit den in der Wissenschaft beschriebenen Folgen. Hier muss der Staat klare Grenzen setzen, auch mit den Mitteln des Strafrechts. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 16.04.2010

(...) In Ländern, in denen diese Rechtsgrundlage Gültigkeit hat, kommt es allerdings häufig zu Unklarheiten über die Rechtslage. Daher kann eine Organentnahme in der Praxis auch in diesen Fällen oftmals nur mit der Zustimmung der Angehörigen nach dem Tod des potentiellen Spenders erfolgen. (...)

Portrait von Guido van den Berg
Antwort von Guido van den Berg
SPD
• 23.04.2010

(...) Grundsätzlich jedoch ist der Verweis auf die individuelle Lebenssituation sicher kein hinrei-chendes Argument für eine Nicht-BeteiligungNicht-Beteiligung anßungsgebühren. Es ist zu sehen, dass diese Maßnahmen auch den Wert einer Immobilie steigern und damit auch ein un-mittelbarer Nutzen für bestimmte von der Maßnahme begünstigte Immobilienbesitzer bzw. (...)

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