Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Teilnehmer erhält als Zuschuss zum Arbeitslosengeld II eine Mehraufwandsentschädigung, zum Beispiel ein Euro in der Stunde. (...) Allerdings sind sie keine reguläre Gegenleistung für den Leistungsbezug, vor allem, da dies eine massive Gefährdung für sozialversicherungspflichtige Jobs beinhalten würde. (...)

Sehr geehrter Herr Michael Peters,

(...) Die Entscheidung vom Februar 1977, den Standort Gorleben im Land Niedersachsen im Hinblick auf die Errichtung eines Nationalen Entsorgungszentrums einschließlich Endlager zu untersuchen, ist konsequent auf der Grundlage eines Auswahlverfahrens getroffen worden, dessen sachliche Kriterien noch immer heutigen Maßstäben genügen. (...)

Sehr geehrter Herr Behning ,

Sehr geehrter Herr Multerer,