Antwort ausstehend von Sebastian Seeger PIRATEN
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Antwort 20.04.2011 von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Bei Beamtinnen und Beamten, die aufgrund von Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand eintreten, ist der maximale Abschlag auf 10,8% gedeckelt. Diese Deckelung ist für Beamtinnen und Beamte, die ohne Vorliegen einer Dienstunfähigkeit in den Ruhestand eintreten nicht vorgesehen. (...)
Antwort 01.02.2011 von Stefan Klein SPD
(...) Daher halte ich einen schnellstmöglichen Abzug der deutschen Truppen für richtig. Den Beschluss des Bundestages zur Mandatsverlängerung halte ich für tragbar, weil in 2011 die Präsenz der Bundeswehr reduziert werden soll. Es ist zudem richtig zu berücksichtigen inwiefern der Truppenabzug die Lage im Land weiter eskalieren lassen könnte und damit alle bisherigen Bemühungen zur Stabilisierung konterkarieren würde. (...)
Antwort 01.02.2011 von Bernhard Brinkmann SPD
(...) die Aussetzung der Wehrpflicht zieht konsequenterweise auch die Aussetzung des Zivildienstes - der ja ein Wehrersatzdienst ist - nach sich. Alles andere wäre nicht verfassungskonform. (...)
Antwort 27.01.2011 von Robert Hochbaum CDU
Sehr geehrter Herr Gaida,
Antwort 27.01.2011 von Martina Koeppen SPD
(...) unsere Haltung beim Thema Stadtbahn ist nicht populistisch und auch nicht fadenscheinig. (...)