Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kay Wolkau
Antwort 30.01.2011 von Kay Wolkau Neue Liberale

(...) Im Gegensatz zur CDU bin ich der Auffassung, dass sozialer Wohnungsbau gleichmäßig über die gesamte Stadt verteilt realisiert werden sollte. Kein Stadtteil darf davon ausgenommen werden, so wie die CDU in „meinem Wahlkreis“ Süderelbe es fordert. (...)

Portrait von Michael Osterburg
Antwort 01.02.2011 von Michael Osterburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ganz wichtig bei Einführung der Citymaut ist der parallele Ausbau des ÖPNV. Ebenfalls sehr wichtig ist für uns GRÜNEN die Bürgerbeteiligung und die Abstimmung darüber. (...)

Portrait von Astrid Dahaba
Antwort 01.02.2011 von Astrid Dahaba Die Linke

(...) Um berufliche Chancengleichheit zu gewährleisten, müssen auch die finanziellen Voraussetzungen geschaffen werden. Deshalb soll das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) für Schülerinnen und Schüler in der Oberstufe allgemeinbildender Schulen wieder vollständig eingeführt werden. Auch die Förderung für Auszubildende in vollzeitschulischen Ausbildungsgängen muss ausgebaut werden, so dass auch Schülerinnen und Schüler unterstützt werden, die weiter bei ihren Eltern wohnen oder auch ohne Ehe und/ oder Kinder einen eigenen Haushalt gründen. (...)

Portrait von Roland Riese
Antwort 28.01.2011 von Roland Riese FDP

(...) 5 des Entwurfes sieht vor, daß bis zum 31. Dezember 2015 bisher bestehende Wohnungen mit Rauchmeldern ausgestattet werden müssen. Ob diese Vorschrift nach der parlamentarischen Beratung unverändert die Zustimmung des Landtags erhält, kann derzeit noch nicht beurteilt werden. (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort 26.05.2011 von Hans-Joachim Fuchtel CDU

(...) Baden-Württemberg hat zwar sieben Naturparks aber keinen Nationalpark. Die Einrichtung eines Nationalparks könnte eine touristische Ergänzung sein. Andererseits droht aber Arbeitsplatzverlust in der Forst- und Holzwirtschaft und eine Rohstoffverknappung, da größere Waldflächen zwangsläufig stillgelegt werden würden. (...)