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Frage von Detlef P. •

Frage an Sebastian Edathy von Detlef P. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Edathy,

ich bin 54 Jahre alt, und seit fast zwei Jahren arbeitslos. Die Agentur für Arbeit hat bislang so gut wie nichts für mich getan um mich wieder in Arbeit zu bringen. Seit März bin ich dem Projekt 50+ der Agentur für Arbeit Vechta angeschlossen. Die Agentur hat dafür eigens eine sogenannte Unternehmensberatung geordert die sich um die Personengruppe kümmern soll. Aber auch da tut sich nichts. Ich werde nun des Öfteren angerufen und man macht mich auf diverse Stellenangebote in den hiesigen Zeitungen aufmerksam, auf die ich mich bewerben soll, als wenn man selbst nicht lesen könnte. Aber das diese sogenannte Unternehmensberatung selbst in die Betriebe geht um Leute in Arbeit zu bringen, habe ich noch nicht gehört. Ich finde, das ist eine unverschämte Steuergeldverschwendung und gehört verboten. Die Mitarbeiter der Agentur sollten angehalten werden die Jobsuchenden in Arbeit zu bekommen und meines Erachtens dementsprechend auf Prämienbasis bezahlt werden. Denn sonst wird dort nichts getan.

Eine Frage habe ich noch. Wie schon erwähnt bin ich seit fast zwei Jahren arbeitslos und beziehe ALG II. In meiner Bedarfsgemeinschaft leben zurzeit 3 Personen. Meine Frau hat einen 400€ Job. Wir bekommen von der Agentur für Arbeit 906€. Also haben wir 1306€ monatlich zur Verfügung. Nun fallen monatlich schon 100€ für Fahrtkosten für meinen Sohn weg, da die Agentur diese Kosten nicht übernehmen will obwohl ein Gerichtsurteil des Bundessozialgerichts besteht wonach diese Kosten von der Agentur übernommen werden müssen, der eine Schule in Osnabrück besucht um sein Abitur zu machen. Bleiben uns also 1206€. Nun habe ich aus den Medien erfahren das die Armutsgrenze bei einem Haushalt mit drei Personen bei einem Einkommen von 1600€ liegt. Die Regierung hat doch bei der Letzten Änderung des ALG II gesagt, dass niemand unter der Armutsgrenze leben braucht. Wie ist denn das nun zu verstehen?

Mit freundlichen Grüßen
Detlef Pötter

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Antwort von
SPD

Berlin, 25. Mai 2011

Sehr geehrter Herr Pötter,

für Ihre Fragen bedanke ich mich. Lassen Sie mich zunächst etwas Allgemeines anmerken. Bei „abgeordnetenwatch.de“ handelt es sich bekanntlich um eine frei einsehbare öffentliche Plattform im Internet. Deshalb sollte mit sensiblen Informationen, wie zum Beispiel über das Familieneinkommen, umsichtig umgegangen werden. Nun steht es freilich jedem frei, zu entscheiden, was er über sich preisgeben möchte. Für persönliche Anliegen halte ich es jedoch für besser, über die Büros vor Ort oder in Berlin an die Abgeordneten heranzutreten.

Ihrer Schilderung zur Agentur für Arbeit Vechta nach ist es sicher sinnvoll, sich an meinen Kollegen Holger Ortel, MdB, zu wenden. Er betreut als SPD-Bundestagsabgeordneter den Wahlkreis Cloppenburg-Vechta und ist deshalb ein guter Ansprechpartner für Angelegenheiten vor Ort. Sie erreichen ihn unter holger.ortel@bundestag.de .

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB