Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Timo A. • 16.04.2010
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 27.04.2010 (...) Angesichts der heute nicht mehr bestreitbaren schädlichen Auswirkungen gewaltverherrlichender Computerspiele und der Tatsache, dass die Computerspielindustrie weiterhin derartige entsetztlichen Machwerke auf den Markt wirft, halte ich nach wie vor ein strafrechtliches Verbot für unabdingbar. (...)
Frage von arnold m. • 16.04.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 12.05.2010 (...) Der „Gemeinsame Bericht der Kommission und des Rates über angemessene und nachhaltige Renten“ vom 3. März 2003 weist ausdrücklich darauf hin, dass den Folgen des Schrumpfens der Erwerbsbevölkerung für die Alterssicherung am ehesten durch eine Anhebung der Beschäftigungsquoten entgegengewirkt werden kann. Denn höhere Beschäftigungsquoten führen dazu, dass mehr Menschen zur Finanzierung der Renten beitragen. (...)
Frage von Werner S. • 16.04.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 14.05.2010 (...) Familien. Gleichwohl besteht kein Zweifel, dass sich die Rahmenbedingungen durch die Euro-Krise in kürzester Zeit verändert haben. Das macht eine neue Positionierung erforderlich, zumal sich unsere finanzpolitische Kompetenz nicht auf Steuerentlastungen beschränkt. (...)
Frage von Jürgen H. • 16.04.2010
Antwort von Felix Staratschek Einzelbewerbung • 18.04.2010 (...) Danke für ihre Frage, die auch für den Oberbergischen Kreis sehr wichtig ist. Denn gerade die Einstellung, dass eine Verlagerung im Güter- und Personenverkehr auf die Bahn nicht machbar ist, hat hier dazu geführt, dass im Oberbergischen Kreis die politischen Mehrheiten aus CDU und FDP eine Anti- Bahn- Politik betreiben und das Potential zerstören, dass die Schiene für die Menschen, die Wirtschaft und die Umwelt hat. Man kann in jedem Einzelfall im Oberbergischen Kreis zeigen, dass die Bahnstrecken nie der Stadtentwicklung oder dem Straßenbau im Wege standen, wenn man von vornherein richtig geplant hätte. (...)
Frage von Marlies A. • 16.04.2010
Antwort von Tanja Wiese Die Linke • 21.04.2010 (...) Vor allem in Bezug auf das Internet entstehen viele Unsicherheiten und Probleme bei VerbraucherInnen und daher auch ein Beratungsbedarf. Deshalb liegt es unserem und meinem Interesse den VerbraucherInnenschutz zu stärken und somit auch die Finanzierung der VerbraucherInnenberatungsstellen. (...)
Frage von Marlies A. • 16.04.2010
Antwort von Klaus Kaiser CDU • 19.04.2010 Sehr geehrte Frau Albus, liebe Marlies,