Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 26.01.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) noch vor 10 Jahren wäre ein Benzinpreis von 3 DM unvorstellbar gewesen. Heute liegt er so hoch (1,50EUR) und die Bürger tanken weiter, als wäre Benzin umsonst. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 01.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Leider scheint es aber so zu sein, dass in der gemeinsamen Einrichtung team.arbeit.hamburg, in der ja auch der jetzige Senat vertreten ist, derzeit Fakten geschaffen werden, die den zukünftigen Gestaltungsspielraum weiter einschränken, weil dadurch in erheblichen Maße Mittel gebunden werden. Das Verfahren ist bürokratisch und intransparent, die Beteiligung der Träger und Bezirke unzureichend. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 28.01.2011 von Volker Wissing parteilos

(...) Umfragen zum Ausdruck kommt, sicherlich zurückgegangen, aber reicht das aus, um gleich den Niedergang einer ganzen Partei zu verkünden? Ich sehe nicht, dass die politischen Position der FDP überflüssig oder gar obsolet geworden sind. Den voreiligen Schluss, den viele Nichtliberale aus der Finanzkrise gezogen haben, dass der Liberalismus nun endlich widerlegt und damit überflüssig sei, halte ich für vollkommen falsch. (...)