(...) Bei erwachsenen Leistungsberechtigten, die keinen eigenen und keinen gemeinsamen Haushalt mit einem Partner führen, liegen grundsätzlich die Voraussetzungen für die Regelbedarfsstufe 3 vor. Damit verbunden ist jedoch eine Einzelfallprüfung, also eine Würdigung der Besonderheiten des Einzelfalles. (...)
(...) Fest steht: Tierschutzverfehlungen werden von den Behörden konsequent verfolgt und geahndet. Leider sind dabei in den letzten Jahren oft kleinere Betriebe negativ aufgefallen. (...)
(...) Wer berechtigt ist, Wahlvorschläge einzureichen, und welche Voraussetzungen dabei jeweils zu beachten sind, bestimmen die Wahlgesetze. (...)
(...) Bedauerlicherweise gibt es kein europäisches Tierschutzgesetz, das diesen Bereich umfassend regeln würde. Zwar wird ein solches Gesetz immer wieder als wünschenswert genannt, ob und wann es dazu kommen wird, ist jedoch unklar. (...)
(...) Danke für den Hinweis und den Zeitungsartikel. Mir war diese Ablehnung der Landebefugnis auf dem Flughafen Schönefeld entgangen. Ich fliege allerdings auch nicht so häufig mit Flugzeugen der Emirate. (...)