Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ohne diese Stellen der Zeitarbeit könnten die Arbeitsagentur weniger Menschen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vermitteln und aus der Arbeitslosigkeit holen. Zeitarbeit leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Beschäftigungsaufbau: Sie hat zu fast einem Drittel zum Zuwachs der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung im letzten Jahr beigetragen. Die Erfahrungen aus dem letzten Wirtschaftsaufschwung zeigen, dass mit Verfestigung des Aufschwungs und Verringerung der Unsicherheit hinsichtlich des künftigen Personalbedarfs die Firmen auch wieder neue Stammarbeitsplätze schaffen und die Zeitarbeit zurückfahren. (...)

(...) Die Windkraft steht iWindkraft>Bayern - anders als in anderen Bundesländern - erst am Anfang ihrer Nutzung. Der Anteil der Windenergie an der Stromversorgung in Bayern kann aufgrund technischer Weiterentwicklungen in den letzten Jahren durch mehr und effizientere Anlagen deutlich gesteigert werden. (...)

(...) Dabei wird aufwändig geprüft, wo durch ausreichende Abstände keine Anwohner durch Geräusche und Schattenwurf belästigt werden. Es wird gezielt nach Flächen gesucht, wo das Landschaftsbild durch Stromleitungen, Straßen oder Bahnlinien ohnehin beeinträchtigt wird. Bei jedem einzelnen Windrad muss außerdem im Genehmigungsverfahren ein Umweltgutachten vorgelegt werden. (...)

(...) Ich gehe davon aus, dass sich gegenüber dem heutigen Zustand keine negativen Veränderungen ergeben würden. Denn auch heute muss die Deutsche Bahn AG als Aktiengesellschaft ja auf die Wirtschaftlichkeit ihres Betriebes achten - weshalb es auch immer wieder zu Änderungen des Fahrplans und der Einstellung einzelner unwirtschaftlicher Verbindungen kommt. Durch einen stärkeren Wettbewerb hätten Konkurrenten sogar die Möglichkeit, solche wegfallenden Angebote durch innovative Lösungen zu ersetzen. (...)

(...) In diesem Sinne stehe ich einer generellen Ablehnung der PID, nach einer intensiven inneren Auseinandersetzung, sehr kritisch gegenüber, auch wenn hinsichtlich der „lizensierten Zentren“ und der „Überwachung“ noch offene Fragen zu klären sind. Hier plädiere ich für hohe Anforderungen, die sowohl an die Dokumentation der behandelnden Ärzte, als auch an Transparenz und Datenerfassung gestellt werden müssen. (...)