Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Remmel
Antwort 13.07.2011 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Daher ist es auch üblich mit der TA Lärm zu arbeiten, die für die verschiedenen Baugebiete Tages- und Nachtwerte vorgibt, die als Grenze des Zumutbaren gelten. Im Ergebnis ist in der Nähe von Gewerbe- und Industriegebieten mehr Lärm zumutbar, als bei Mischgebieten, allgemeinen oder gar reinen Wohngebieten. Die Nennung einer wissenschaftlich nicht herleitbaren Pauschalangabe von 1500 Metern hat angesichts dieses differenzierten Systems zu Irritationen geführt und wurde daher nun gestrichen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 03.06.2011 von Thomas Strobl CDU

(...) Dennoch danke ich Ihnen für Ihre Anregungen, die ich mit Interesse gelesen habe. Ich sympathisiere durchaus mit dem Gedanken, mehr direkt gewählten Kandidaten einen Platz im Parlament einzuräumen, da diese unmittelbar gewählten Parlamentarier den Volkswillen am besten abbilden. Nicht zuletzt deshalb wandte ich mich ja auch in der Plenardebatte entschieden gegen die Reformvorschläge der Grünen, Linken und SPD, die bezeichnenderweise das Gegenteil möchten. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 06.06.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Richtig ist, daß das Wahlrecht in Deutschland geändert werden muß. Das Bundesverfassungsgericht hat schon vor Jahren die geltende Regelung der Überhangmandate für verfassungswidrig erklärt und eine Frist zur Reform gesetzt. (...)