Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
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Antwort 16.03.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Wenn es aber das Bedingungslose Grundeinkommen je geben sollte, werden mit Sicherheit die Arbeitslosenversicherung und die gesetzliche Rentenversicherung abgeschafft werden.
Antwort 06.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Dauert die Krankheit voraussichtlich mindestens ein halbes Jahr, gelten Leistungsempfänger nicht mehr als erwerbsfähig und der Anspruch auf Bürgergeld entfällt. Danach können Sie beim Amt für Soziales einen Antrag auf Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit stellen.
Antwort 09.03.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Angemessenheit wird gutachterlich ermittelt und durch die Aufsichtsräte, nicht durch die Politik, festgelegt.
Antwort 10.07.2023 von Detlef Müller SPD
Ich gehe fest davon aus, dass es hier zu einer Einigung kommen wird, die für alle Beteiligten tragfähig ist.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP