Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim S. • 22.10.2019
Antwort von Thomas Hering CDU • 26.10.2019 (...) Dennoch weiß ich genau, was ich gesagt habe und stehe weiterhin zu meinen Statements: Die Abschaffung von STRABS kann angesichts erheblich gestiegener Baukosten die damit gestiegenen finanziellen Einzelrisiken beseitigen. Ebenso sind sie schon seit längerem Streitthema mit erheblichem Verwaltungsaufwand und Rechtsstreitigkeiten, außerdem werden die Straßenteile von allen genutzt, nicht nur von den Hauseigentümern. (...)
Frage von Elisabeth B. • 30.08.2019
Antwort ausstehend von Christoph Skutella FDP Frage von Hans Ludwig W. • 06.07.2019
Antwort von Stefan Birkner FDP • 15.07.2019 (...) Die Freien Demokraten setzen sich für Technologieoffenheit ein und wenden sich daher nicht gegen eine bestimmte Technologie. Allerdings sehen wir keinen Sinn darin, in eine Übergangstechnologie öffentliche Mittel zu investieren, da wir DAB+ als Übergangs- bzw. Brückentechnologie, die sich bisher nicht bewährt hat, ansehen. (...)
Frage von Guido L. • 24.06.2019
Antwort von Bernd Sibler CSU • 24.06.2019 (...) Aus meinen Antworten in der Vergangenheit wissen Sie, dass ich den Bürgerinnen und Bürgern selbstverständlich jeder Zeit über das Portal Abgeordnetenwatch öffentlich auf Ihre Fragen antworte. Da Ihre Fragen in den Zuständigkeitsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst fallen, sollte die Antwort auch über das Wissenschaftsministerium erfolgen. Deshalb biete ich Ihnen sehr gerne noch einmal an, mir Ihre Fragen postalisch oder per Mail zukommen zu lassen, damit ich Ihnen antworten kann. (...)
Frage von Manuel B. • 12.06.2019
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU Frage von Benjamin S. • 12.06.2019
Antwort von Wolfgang Stefinger CSU • 25.06.2019 (...) Dementsprechend teile ich Ihre Einschätzung, dass die Anbindung des Flughafens für Pendler in Ihrer bzw. einer vergleichbaren Situation und für Reisende insgesamt alles andere als optimal ist. Vor diesem Hintergrund begrüße ich die Pläne für die Einrichtung einer Express-S-Bahn Richtung Innenstadt im Zusammenhang mit dem Ausbau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke. (...)