Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 24.01.2023

Der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition enthält zum Thema pauschale Beihilfe keine Aussage, weshalb es nicht zu den aktuellen Vorhaben der Bundesregierung zählt

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 17.01.2023

Den Status als freiwillig Versicherter kann man nur dann komplett abschaffen, wenn man die PKV abschafft. Dafür streiten wir. Solange das nicht geschieht, setzen wir uns zusätzlich dafür ein, dass Benachteiligungen über die Mindestbemessung abgemildert - oder noch besser - beseitigt werden.

Portrait von Tino Sorge
Antwort von Tino Sorge
CDU
• 03.07.2023

Bei der Beitragsbemessungsgrenze handelt es sich um eine Einkommensgrenze, anhand derer festgelegt wird, bis zu welchem Betrag die beitragspflichtigen Einnahmen von gesetzlich Versicherten für die Beitragsberechnung der gesetzlichen Sozialversicherung herangezogen werden.

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