Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Juni im Kreuzberger Rathaus beteiligt. Der Einsatz hat sich aus meiner Sicht gelohnt: mehrere hundert Kreuzbergerinnen und Kreuzberger haben in einem breiten Bündnis aus lokalen Initiativen, Vereinen, Parteien und Einrichtungen gemeinsam mit dem Berliner Bündnis "Rechtspopulismus stoppen!" ein klares Zeichen für Vielfalt und gegen Rassismus gesetzt. (...)
(...) Berlin ist eine Mieterstadt und das soll auch so bleiben. Gegenwärtig steigen in Berlin die Mieten dramatisch an und preisgünstige Mietwohnungen werden knapp. (...)
(...) Für unter 25-Jährige gelten besonders strenge Regeln. Die Zumutbarkeit für die Annahme einer Arbeitsstelle wurde ausgeweitet (§ 10 SGB II). Eigenverantwortung ist in besonderem Maße erwünscht. (...)
Sehr geehrter Herr Eggersmann,
zunächst einmal möchte ich mich für Ihre Frage vom 9.08. bedanken. Für das Thema Soziales bin ich jedoch weder als Minister noch als Mitglied des Landtages zuständig.