Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Joachim Bischoff
Antwort 16.02.2011 von Joachim Bischoff Die Linke

(...) Selbst wenn die Kräfteverhältnisse knapper ausfallen würden: die Sozialdemokratie in Hamburg und besonders der durch die Agenda 2010 Politik ausgewiesene Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz würde unter keinen Umständen eine Koalition mit den LINKEN befürworten oder auch nur eine Tolerierung akzeptieren. (...)

Antwort 17.02.2011 von Carmen Wilckens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich habe Ihren Hinweis auf die gefährliche Situation am Schluchtweg an das zuständige Polizeikommissariat weitergeleitet - siehe unten. Sobald wir die Wahlen hinter uns haben, kann ich mit hoffentlich hohem Stimmenanteil der GRÜNEN im zuständigen Ausschuss weitere Schritte anregen. (...)

Portrait von Dorothee Martin
Antwort 17.02.2011 von Dorothee Martin SPD

(...) Als Mitglied des zuständigen Regionalausschusses kenne ich die Diskussion um die Schulwegsicherung der Albert-Schweitzer-Schule, die wir mehrfach geführt haben. Meines Erachtens ist mit der Kombination aus dem neuen Kreisel, dem absoluten Halteverbot im Schluchtwegs und der Bedarfsampel an der Wellingsbüttler Landstraße ein gutes Schutzangebot für einen sicheren Schulweg vorhanden. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 17.02.2011 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Insbesondere kann nicht nachvollzogen werden, dass es im Einmündungsbereich des Schluchtweges in die Wellingsbütteler Landstraße regelmäßig zu gefährlichen Situationen kommt. (...) Die CDU hat dennoch in diesem Kreuzungsbereich zur besseren Einsicht in den fließenden Verkehr einen Stellplatz entfernen lassen. (...)