Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dirk L. • 15.02.2011
Frage an Stefan Täge von Dirk L. bezüglich Umwelt
Antwort 15.02.2011 von Stefan Täge PIRATEN

(...) Mir würden in der Hinsicht folgende Dinge am Herzen liegen. Zum ersten die Rücknahme der Steuern auf Biodiesel, zum zweiten ein Modell wie in Österreich wo die Treibstoffpreise gedeckelt sind und zum dritten eine staatliche Förderung/Beihilfe bei Umrüstung/Neukauf auf andere alternative Antriebs- und Treibstoffarten. Beispielsweise Hybrid-PKW, Umrüstung auf Gas und auch auf reine Elektrofahrzeuge (soweit die Industrie in der Hinsicht alltagstaugliche PKW auf den Markt bringt). (...)

Portrait von Wolfgang Stehmer
Antwort 15.02.2011 von Wolfgang Stehmer SPD

(...) Allerdings haben auch zum damaligen Zeitpunkt weder die GRÜNEN, noch andere Gegner von S 21 einen sog. Stresstest verlangt. Die Idee kam wohl erst bei der Schlichtung. (...)

Frage von Markus K. • 15.02.2011
Frage an Kurt Beck von Markus K. bezüglich Gesundheit
Portrait von Kurt Beck
Antwort 01.03.2011 von Kurt Beck SPD

(...) Mit dem Nichtraucherschutzgesetz haben wir in enger Abstimmung mit der bundesweiten Gesundheitsministerkonferenz eine Regelung gefunden, die die Gesundheit der Menschen in Rheinland-Pfalz vor dem Passivrauchen schützt, ohne jedoch die Raucherinnen und Raucher zu diskriminieren. Die von ihnen teilweise zitierte Regelung hat sich erfolgreich durchgesetzt, auch der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof hat das Gesetz im April des letzten Jahres bestätigt. (...)

Portrait von Daniel Köbler
Antwort 01.03.2011 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zunächst einmal ist es uns wichtig, dass diese, unserer Meinung nach, lückenhafte Gesetzeslage auch tatsächlich umsgesetzt wird zum Wohle der Gesundheit der GaststättenbesucherInnen. Wir wollen hier in Rheinland-Pfalz den bestehenden Flickenteppich beenden und in der Gastronomie einen konsequenten Nichtraucherschutz gewährleisten. (...)