Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Merin M. • 16.02.2011
Frage an Olaf Scholz von Merin M. bezüglich Verkehr
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 17.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Die Verlegung der Wilhelmsburger Reichstraße lehnen wir nicht grundsätzlich ab. Allerdings sind von unserer Seite bestimmte Anforderungen an dieses Projekt geknüpft. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 24.03.2011 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Natürlich gibt es innerhalb von Deutschland immer wieder die Diskussion, ob das Abitur in Bayern nicht sehr viel schwieriger zu schaffen sei, als z.B. in Hamburg oder Berlin. Diese Diskussionen wird es immer geben, da das Bildungssystem im deutschen Föderalismus Sache der Bundesländer ist und es deshalb ein zentrales „Deutschland-Abitur“ nicht geben kann. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 08.04.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Für den guten Ruf der deutschen Ingenieurausbildung sind vor allem Inhalte und die Qualität der Studienangebote wichtig. Sie sind ausschlaggebend für den Erfolg der Absolventen von ingenieurwissenschaftlichen Studiengängen auf dem Arbeitsmarkt und für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. (...)

Portrait von Antje Möller
Antwort 09.03.2011 von Antje Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auf der Podiumsdiskussion in der "Kursana" haben wir ja aber dazu auch diskutiert. Sie beklagen die Rodung von Bäumen im Rahmen von Wohnungsbauprojekten, die natürlich der Bauschutzverordnung folgen und immer so gering wie möglich gehalten werden muss. Sie machen keine genaueren Angaben über die konkreten Bauprojekte und ich könnte auch allerdings wenig zu Einzelfällen sagen und ihre konkrete Frage zur Verpflichtung der jeweiligen Investoren nicht beantworten. (...)

Portrait von Herbert Schulz
Antwort 17.02.2011 von Herbert Schulz Die Linke

(...) Sie haben völlig recht: Wenn Wohnungen gebaut werden (und Wohnungsbau ist dringend notwendig angesichts der immer dramatischer werdenden Wohnungsnot in Hamburg), fallen dieser unvermeidlichen Verdichtung auch Bäume und Grünflächen zum Opfer. Umso notwendiger ist es, im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten für einen Ausgleich in den betroffenen Quartieren (nicht irgendwo) zu sorgen, und dafür werden sie in den Abgeordneten der LINKEN immer einen Partner und Anwalt dieses berechtigten Interesses finden. (...)

Portrait von Monika Schaal
Antwort 17.02.2011 von Monika Schaal SPD

(...) Auch mir liegen der Erhalt und der Schutz unsere Bäume sehr am Herzen. Bäume prägen ganze Stadtteile und haben Hamburg zum Ruf der "grünen Metropole" verholfen. Sie schreiben, dass in ihrem Stadtteil in großem Umfang Baumfällungen erfolgt wären. (...)