Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred M. • 18.05.2010
Antwort von Sebastian Blumenthal FDP • 03.06.2010 (...) Da ich Abgeordneter aus Schleswig-Holstein bin, habe ich als Beispiel den Subventionsabbau (in Kombination mit weiteren Kürzungen aller Staatsausgaben) dargestellt, wie ihn die FDP unserer Haushaltsstrukturkommission in Schleswig-Holstein vorgeschlagen hat und auch durchsetzen konnte. (...) Bei einem aufmerksamen Vergleich werden Sie bei den genannten Kürzungen/Streichungen auch diverse Beispiele aus dem „Liberalen Sparbuch“ wiederfinden. (...)
Frage von Theo M. • 18.05.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 09.06.2010 (...) Was die Interessen der Schülerinnen und Schüler angeht, so müssen Bund, Länder und Kommunen ihre Verantwortung gemeinsam wahrnehmen, um das Bildungssystem in Deutschland zukunftsfähig zu machen und Verbesserungen hinsichtlich der Qualität, Vergleichbarkeit, Durchlässigkeit und Mobilität zu bewirken. Nun sind für die allgemeinbildenden Schulen nach der im Grundgesetz festgeschriebenen Kompetenzverteilung die Länder zuständig. (...)
Frage von Sandra W. • 18.05.2010
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU Frage von Hans K. • 17.05.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Jürgen B. • 17.05.2010
Antwort von Johannes Selle CDU • 17.08.2010 (...) Deutschland hat im übrigen an der Einführung des Euros durch seine Exportorientierung den größten Nutzen gezogen. Ich tue deshalb nichts für die Einführung der DM.
Frage von Norbert M. • 17.05.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 13.08.2010 Sehr geehrter Herr Müller,