Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Carmen D. • 12.08.2011
Frage an Dirk Stettner von Carmen D. bezüglich Medien
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 14.08.2011 von Dirk Stettner CDU

(...) Wir kennen auch unerfreuliche Alternativen, wenn Kinder keine sinnvolle Betätigung haben und diese sind oft schlecht für das Kind und schlecht für uns alle. Die Sportvereine sind auf ehrenamtlich tätige Jugendleiter angewiesen, um unsere Kinder trainieren zu können. Diese Trainer fahren oft mit dem Auto in den Prenzlauer Berg zum Trainingsplatz und müssen jetzt dort die Parktickets bezahlen. (...)

Portrait von Helmut Günter Baumann
Antwort 20.09.2011 von Helmut Günter Baumann CDU

(...) Punkt Ihrer Anfrage muss ich Sie auf die Gewaltenteilung hinweisen. Ausländerbehörden unterstehen dem jeweiligen Bundesland. Falls nach Ihrer Ansicht die Arbeitsweise der Ausländerbehörde in Berlin in der Kritik steht, können Sie sich mit Ihrem Anliegen an das Land Berlin wenden. (...)

Manuel Höferlin
Antwort 30.09.2011 von Manuel Höferlin FDP

(...) zum konkreten Fall kann ich mich nicht äußern. Generell müssen Vorwürfe gegen Polizisten aufgeklärt werden. Dieser Pflicht kommen Gerichte und Staatsanwaltschaften auch nach. (...)

Portrait von Josef Winkler
Antwort 12.09.2011 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) als Vertreter der rechtsetzenden Gewalt ist eine Einmischung in die Rechtsprechung stets problematisch. Auch ist es inhaltlich nur auf Basis von Presseberichten kaum möglich, qualifizierte Aussagen zum Verfahrensverlauf und zum Urteil zu machen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 22.08.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) zu dem von Ihnen geschilderten Fall kann ich mich aus der Entfernung nicht äußern, weil ich dazu keine Einsicht nehmen kann. Da ich insbesondere die Gründe der Ausländerbehörde nicht kenne, kann ich mir auch kein Bild von den aufenthaltsrechtlichen Aspekten machen. Ich bitte Sie um Verständnis, dass es nicht meine Aufgabe sein kann, hierbei "Aufsicht" zu führen. (...)