(...) vielen Dank erst einmal für ihr Kompliment zu meiner Arbeit in der BVV. Als Sprungbrett würde ich meine Tätigkeit im Bezirk nicht ansehen, natürlich versuche auch ich politisch "weiter zu entwickeln", um mein wirken auf Landesebene auszuweiten, genauso gerne bin ich aber Kommunalpolitiker in Charlottenburg Wilmersdorf. (...)
(...) Beide Gremien tagen öffentlich und bieten den Rahmen dafür, dass Bürger Probleme und Anregungen vortragen und man gemeinsam nach geeigneten Lösungsmöglichkeiten sucht. Übrigens findet jetzt am Montag, 05.09.11, 18 Uhr, dort eine Bürgerversammlung statt. Vielleicht sehen wir uns ja da? (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) bereits in den letzten Jahren hat die SPD mit ihrer Sozialministerin Manuela Schwesig dafür gesorgt, dass Kinder aus sozial schwachen Familien ein kostenloses Mittagessen in der Kita erhalten. Dafür gibt das Land pro Jahr 7 Mio. (...)
(...) Euro-Bonds bestrafen die Länder, die gut wirtschaften und ihre Schulden begrenzen, und belohnen diejenigen, die über ihren Verhältnissen gelebt haben, indem alle Euro-Länder in einen Topf geworfen werden und dann einen Einheitszinssatz bekommen. Das wäre in etwa so, wie wenn eine Bank einem Handwerker, der kurz vor der Pleite steht, Geld zum selben Zinssatz leihen würde, wie einem florierenden, mit Eigenkapital voll ausgestatteten Betrieb. (...)
(...) Was die Frage der Einführung von Eurobonds anbelangt sehe ich auch die Gefahr, dass deutsche Steuerzahler für Schulden derjenigen mit haften, die zuvor über ihre Verhältnisse gelebt haben. Andererseits könnte die Einführung von Eurobonds ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der Märkte sein. (...)