Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus W. • 10.06.2010
Antwort von Christian Schmidt CSU • 02.07.2010 (...) Das Sparpaket ist im Ergebnis schon ausgewogen, weil damit kein Haushalts- oder Gesellschaftsbereich damit unverhältnismäßig stark belastet wird. Ich bin zuversichtlich, dass die Sparmaßnahmen die Grundlagen des zukünftigen Wachstums nicht antasten. (...)
Frage von Philip L. • 10.06.2010
Antwort von Nicole Bracht-Bendt FDP • 20.08.2010 (...) Gefragt sind aber auch die Unternehmen. Wir brauchen familienfreundlichere Strukturen und flexiblere Arbeitszeitmodelle. Fehlende Kinderbetreuung und starre Arbeitszeiten dürfen kein Grund sein, dass sich Paare gegen ein Kind entscheiden bzw. (...)
Frage von Dirk E. • 10.06.2010
Antwort von Kai Voet van Vormizeele CDU • 10.06.2010 (...) 50 €/ Monat angemessen. Viele Abgeordnete der Bürgerschaft, zu denen ich mich auch zähle, sind der Auffassung, dass wir diese Erhöhung aussetzen sollten. Deshalb gehe ich davon aus, dass eine entsprechende Beschlusslage demnächst herbeigeführt wird. (...)
Frage von Theo M. • 10.06.2010
Antwort von Pascal Kober FDP • 25.06.2010 (...) Um die Staatsfinanzen dauerhaft in Ordnung zu bringen, verfolgt die FDP einen strikten Sparkurs. Mit dem Sparpaket erfolgt eine Weichenstellung für eine strukturelle und dauerhafte Konsolidierung des Bundeshaushalts. (...)
Frage von Uwe S. • 10.06.2010
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 28.06.2010 (...) nein, mit den neuen sozialen Kürzungen wird es noch ungerechter in unserem Land zugehen, denn das Sparpaket der Bundesregierung schützt Banken und Vermögende und belastet Familien und Erwerbslose. (...) Politisch notwendig ist daher aus meiner Sicht vor allem die höhere Besteuerung von Unternehmensgewinnen, Abschaffung der Abschreibungstatbestände sowie eine Vermögens- und Finanztransaktionssteuer. (...)
Frage von Volker v. S. • 10.06.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Drexler SPD