Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 17.06.2010

(...) Denn: was auf den ersten Blick vielleicht als bestechend einfache Lösung vieler Probleme erscheinen mag, ist in Wirklichkeit ein Programm zur Entwertung von Leistung und Arbeit. Abgesehen davon, dass ein solches Bürgergeld entweder klar unter ALG II-Sätzen liegen würde oder aber aus Steuermitteln nicht finanzierbar wäre, würden damit Anreize zu eigener Anstrengung zunichte gemacht. Ich halte diesen Vorschlag für nicht sozial, auch weil nach allen diesen Modellen das Geld unterschiedslos an jedermann gezahlt werden würde, verbunden mit einer „Flat Tax“, die unterschiedslos von Arm und Reich bezahlt werden müsste. (...)

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort von Wolfgang Gerhardt
FDP
• 06.07.2010

(...) Mein Eindruck ist, dass die Menschen wirklich vermuten, dass wir in der Politik zu lange nur über die geredet haben, die Empfänger sind, und zu wenig denen unseren Respekt gegeben haben, die auch erwirtschaften. Das Ganze in ein Gleichgewicht zu bringen und unter Solidarität wieder Geben und Nehmen zu verstehen, und zwar auch von denen, die empfangen, und eigene Anstrengungsbereitschaft, das würde Sinn machen, wenn wir die Debatte in gutem Stil führen. (...)

Portrait von Karin Strenz
Antwort von Karin Strenz
CDU
• 11.06.2010

(...) Natürlich gibt es den Reformstau, die ineffiziente Verwaltung oder die Korruption - aber die griechischen "Luxusrentner", die gibt es nicht. Die Griechen können eben nicht mit 50 Jahren in Rente gehen. Beamte haben nach 35 Jahren einen Anspruch auf Pension, die vom 63. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 13.01.2011

(...) Dort wird mitgeteilt, dass trotz des Auslaufens der Konjunkturprogramme der Bund die Mittel für die Erhaltung der Bundesfernstraßen in Deutschland 2011 auf rund 2,2 Milliarden Euro erhöht. Mit diesen Mitteln sollen die Länder, die im Auftrag des Bundes die Bundesfernstraßen verwalten, planen, bauen und instandhalten, schnellstmöglich und vorrangig Schlaglöcher beseitigen. (...)

E-Mail-Adresse