Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Klotz
Antwort 08.03.2011 von Stefan Klotz PIRATEN

(...) für das Hotelgewerbe und die Großspenden der Düsseldorfer Substantia AG (u.a. Mövenpik Hotel´s) lassen natürlich Raum für Spekulationen, dass dort massiv Lobbyarbeit geleistet wurde. Solche Vorgehensweisen lehnen wir entschieden ab. (...)

Portrait von Hagen Kluck
Antwort 06.03.2011 von Hagen Kluck FDP

(...) 4. Auch kommunale Unternehmen können sich in diesem Bereich engagieren. Eine wachsende Zahl treibt den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze bereits voran, denn der Aufbau netzgebundener Infrastruktuen gehört zu den Kernkompetenzen kommunaler Unternehmen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 09.03.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihre Sorge um die Entwicklung in Libyen, wo es inzwischen Bürgerkrieg gibt, ist sehr berechtigt. (...) Ein bewaffnetes militärisches Eingreifen halte ich für falsch. Das bedeutet mehr Krieg und ist Wasser auf die Propagandamühlen des Regimes, das ohnehin behauptet, der Aufstand gehe vom Westen aus und werde von dort geschürt. (...)

Portrait von Petra Sitte
Antwort 18.03.2011 von Petra Sitte Die Linke

(...) die letzte Frage, wer dem Einhalt gebieten kann, können auch wir nicht beantworten. Aber auch wir fühlten und fühlen uns seit Jahren von den Veröffentlichungen zu den Arbeitsmarktzahlen hintergangen. Wir sind der Auffassung, wer die tatsächliche Arbeitslosigkeit erfassen will, muss ehrlich rechnen. (...)