Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Die Pfandrücknahme voPfandrücknahme übrigen unter Bundesumweltminister Klaus Töpfer beschlossen worden und nach dem Regierungswechsel von Bundesumweltminister Jürgen Trittin lediglich umgesetzt worden. Gründe für dieses Pfandsystems waren unter anderem zum einen die Bestrebung, die zunehmende Vermüllung des Straßen- und Landschaftsbildes durch Dosen deutlich zu mindern sowie zum anderen die erheblich energiesparsameren bestehenden Flaschenpfandsysteme zum Schutz der Umwelt zu stärken. (...)
(...) Ich kann leider nicht erkennen, worauf sich Ihr Ärger bezieht. Die verabschiedeten Regelungen tragen eben gerade zu einem schnelleren, effektiveren und für alle Beteiligten kostengünstigen Ausbau der Breitbandnetze bei. Vor allem die Dynamik, die heute im Telekommunikationsmarkt herrscht, ist der FDP ein besonderes Anliegen. (...)
Sehr geehrte Frau Peltonen,
vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zu der UN-Konvention gegen Korruption.
(...) Die Frage, warum Deutschland bisher noch nicht die UN-Konvention gegen Korruption ratifiziert hat, ist berechtigt. Falsch wäre es allerdings, aus der Nichtumsetzung der Konvention zu schließen, dass Deutschlands der Korruption von Abgeordneten Tür und Tor offen halten möchte. (...)
