Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank A. • 16.08.2010
Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 07.10.2010

(...) Ich bin mir bewusst, dass die von Ihnen beschriebene Situation in der Nacht für jeden Betroffenen sehr problematisch ist und ich kann auch verstehen, dass in dieser Situation das Wissen um die hohe volkswirtschaftliche Bedeutung des Frankfurter Flughafens zweitrangig ist. Beide Faktoren – den individuellen Schutz des Einzelnen und die wichtigen volkswirtschaftlichen Auswirkungen – musste die Genehmigungsbehörde dennoch in Einklang bringen. (...)

Frage von Katarina D. • 16.08.2010
Portrait von Heinz Paula
Antwort von Heinz Paula
SPD
• 07.09.2010

(...) Diese Regelung führt zu einer starken Einschrästarken Einschränkungt der Betroffenen und oft zu deren weitgehender sozialer Isolation. Freunde und Verwandte können nicht besucht und kulturelle Angebote in anderen Landkreisen und Städten nicht genutzt werden. (...)

Frage von Katarina D. • 16.08.2010
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.09.2013

(...) für mehr Humanität in der Flüchtlingspolitik haben sich die grünen Fraktionen in Landtagen und Bundestag immer eingesetzt und u.a. hohe menschenrechtliche Standards bei Asylverfahren, die vollständige Aufhebung des diskriminierenden Asylbewerberleistungsgesetzes, die Abschaffung der Residenzpflicht, den Zugang zu Integrationskursen und Erleichterungen beim Arbeitsmarktzugang gefordert (Detaillierte Informationen dazu finden sie hier: (...)

Portrait von Alexander Süßmair
Antwort von Alexander Süßmair
Die Linke
• 23.08.2010

(...) Frauen waren zudem vor ihrer Flucht oft Opfer sexueller Gewalt oder von Genitalverstümmelungen. Die Bundesrepublik wie die gesamte Europäische Union betreibt gegenüber Asylsuchenden und Flüchtlingen eine rigorose Abschottungspolitik. Der Umgang mit Asylsuchenden und Flüchtlingen, denen es trotzdem gelingt, in die Bundesrepublik zu gelangen, oder die schon lange als Geduldete hier leben, widerspricht humanitären Grundsätzen und internationalen Verträgen. (...)

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