(...) Meine Kriterien bei Abstimmungen im Deutschen Bundestag werden von zwei Maßgaben geprägt, nämlich von der verfassungsmäßig garantierten Unabhängigkeit meines Mandats und der Zugehörigkeit zur CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Freiheit des Mandats garantiert, dass ich Entscheidungen auf der Grundlage meiner persönlichen Überzeugung treffe. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.11.2011 von Eckart von Klaeden CDU
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 11.11.2011 von Rudolf Henke CDU
(...) Für traumatisierte Soldaten wird das bisherige bürokratische Verfahren erleichtert, indem sie zukünftig nicht mehr selbst nachweisen müssen, dass psychische Erkrankungen während der Ausübung des Dienstes erstmals aufgetreten sind. (...)
Antwort 21.11.2011 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die konkrete Frage ist schnell beantwortet: Nein, es gibt derzeit keine Absicht, an den Arbeitszeiten etwas zu verändern. Auch im Koalitionsvertrag ist nichts in diese Richtung vereinbart worden. (...)
Antwort ausstehend von Bernd Neumann CDU