Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Zu den Arbeitsplätzen: Jede Maßnahme, die der Verbesserung des Arbeitsmarktes und der entsprechenden Kennzahlen dient, ist förderungswürdig. Die neue Berliner Senatskoalition aus CDU und SPD hat sich diesem Ziel eindeutig verschrieben, im Interesse der betroffenen Menschen und der Wirtschafts- und Steuerkraft für uns alle. (...)

(...) Geäußert habe ich mich zu meinen eigenen Erfahrungen zu einer Biogasanlage. Ich bin auch nicht gegen große Biogasanlagen, sondern sehe die damit verbundenen Probleme - die gelöst werden müssen. (...)

(...) vielen Dank für das Statement zu den städtebaupolitischen Plänen der SPD. Um die Zukunft Krefelds positiv gestalten zu können, hoffen wir für unsere Ideen eine Mehrheit im Krefelder Stadtrat zu erreichen. Aber auch die Bürgerinnen und Bürger müssen sich mit der Frage der Zukunftsgestaltung unserer Stadt auseinandersetzen. (...)

(...) Ein Kernelement der Diätenreform war, wie schon ausgeführt, der Wegfall der staatlichen Altersversorgung und deren Ersatz durch ein eine aus eigenen Beiträgen finanzierte Altersversorgung. Wie bei der Bemessung der Abgeordnetenbezüge ist bei der Altersvorsorge darauf zu achten, dass Abgeordnete angemessene Leistungen erhalten. (...)

(...) der Rücknahme des liberalen Umgangs mit Drogen in den Niederlanden habe ich aus Gesprächen mit niederländischen Polizeibeamten bekommen. Die Aussagen von Herrn Wimber schaden deswegen der Polizei, weil Herr Wimber (entsprechender Eindruck entsteht z.B. durch die Medien) sich als Polizeipräsident äußert, bzw. seine Äußerungen so wahrgenommen werden. (...)