Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Wintermeyer
Antwort 12.12.2011 von Axel Wintermeyer CDU

Sehr geehrter Herr Bill,

gerne entspreche ich Ihrem Wunsch eines persönlichen Dialogs und würde mich über ein alsbaldiges Telefonat mit Ihnen freuen.

Bitte senden Sie mir Ihre Telefonnummer per E-Mail an mein Landtagsbüro.

Portrait von Peter Bleser
Antwort 23.01.2012 von Peter Bleser CDU

(...) Dennoch werden bereits zum jetzigen Zeitpunkt die Leistungen aus der AdL zu mehr als 70 Prozent aus Bundesmitteln finanziert. Somit wird ein Großteil der gezahlten Renten nicht aus dem Beitragsaufkommen der Landwirte, sondern aus Steuergeldern geleistet. Die überwiegende Finanzierung der AdL aus Bundesmitteln rechtfertigt es, die Hofabgabe als Voraussetzung für einen Rentenbezug beizubehalten, da in diesem eigenständigen Alterssicherungssystem für die Landwirte neben einer sozial- und einkommenspolitischen Zielsetzung auch eine notwendige agrarstrukturpolitische Aufgabe erfüllt wird. (...)

Portrait von Rainer Schmeltzer
Antwort 22.12.2011 von Rainer Schmeltzer SPD

(...) Ein oft geäußerter Kritikpunkt an dem neuen Abgeordnetengesetz ist, dass die Altersversorgung der Abgeordneten als unverhältnismäßig gut nach bereits wenigen Amtsjahren angesehen wird. Man kann zutreffend darüber streiten, ob, und wenn ja, in welchem Umfang Erhöhungen der Versorgungsbeiträge angemessen und verhältnismäßig sind. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 12.12.2011 von Burkhard Lischka SPD

(...) Klar ist: Wir dürfen Europa nicht fallen lassen. Die Rettung des Euro mag Geld kosten, der Zerfall wäre aber ungleich teurer. Nur mit Europa können wir Deutsche in einer globalisierten Welt wirtschaftlich und politisch unseren Einfluss wahren. (...)

Frage von Regina B. • 07.12.2011
Frage an Klaus Ernst von Regina B. bezüglich Finanzen
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 09.01.2012 von Klaus Ernst BSW

(...) tatsächlich sind Restschuldversicherungen ein großes Problem: Oft werden die Kosten in undurchsichtigen Ratenkreditverträgen versteckt. Wenn es sich um einen gebundenen Vertrag handelt, der Kredit also nur in Verbindung mit einer Restschuldversicherung gewährt wurde, müsste der Kreditzins entsprechend sinken. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 08.02.2012 von Volkmar Vogel CDU

(...) In der vergangenen Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag Unterschiede bei der Hinzurechnung von Entgelten für die Nutzung fremden Betriebskapitals beseitigt. Damit haben wir die kommunale Steuerbasis stabilisiert. (...)